Nutzungsbestimmungen für das Amtliche Landes-Radverkehrsinfrastruktur-Informationssystem

Das Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt stellt in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt das Amtliche Landes-Radverkehrsinfrastruktur-Informationssystems ALRIS zur Erfassung und Präsentation radverkehrsrelevanter Daten bereit. Die fachlichen Inhalte von ALRIS werden im Rahmen einer begleitenden Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten, der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalts sowie den Landkreisen und kreisfreien Städten erarbeitet und weiterentwickelt.

1. Für die Nutzung von ALRIS fallen keine Kosten an.

2. Für die Nutzung der Zusatzfunktionen zur Erfassung eigener Daten in ALRIS sowie für den Zugang zu nicht öffentlichen Daten ist ein Nutzerkonto erforderlich. Personen der Landes- und Kommunalverwaltungen, Behörden und nachgeordnete Bereiche erhalten auf Antrag ein Nutzerkonto. Bezüglich der Verarbeitung der personenbezogenen Daten wird auf die Information nach Art. 13 bzw. Art. 14 Datenschutz-Grundverordnung verwiesen.

3. Nutzer/innen, die vorsätzlich Inhalte anderer Nutzer/innen ohne deren Zustimmung verändern oder löschen oder illegale Inhalte über ALRIS veröffentlichen, werden von der Nutzung ausgeschlossen.

4. Die Erfassung und Veröffentlichung personenbezogener Daten ist in ALRIS nicht vorgesehen. Soweit Nutzer/innen dennoch beabsichtigen, die Funktionen von ALRIS zur Verarbeitung und Veröffentlichung personenbezogener Daten nutzen, hat die Nutzerin /der Nutzer die datenschutzrechtlichen Grundlagen mit den betroffenen Personen zu regeln. Vor der Erfassung ist die Zustimmung durch das Ministerium für Infrastruktur und Digitales einzuholen.

5. Nutzer/innen von ALRIS erklären sich damit einverstanden, dass

• die von ihnen eingepflegten und veröffentlichten Daten den Bestimmungen der Datenlizenz Deutschland – Zero – Version 2.0 unterliegen,
• auf METAVER.de zum Download bereitgestellt
• und im Rahmen von INSPIRE sowie zur Erfüllung anderer Rechtsvorschriften (insbesondere Bereitstellung EU-weiter multimodale Reiseinformationsdienste gemäß Delegierte Verordnung (EU) 2017/1926)) an nationale Zugangspunkte übermittelt werden.

Die Erklärung kann nicht rückwirkend und für die Zukunft nur durch Löschen der Daten zurückgenommen werden.

6. Nutzer/innen haben sicherzustellen, dass alle den Daten beigegebenen Quellenvermerke– auch Quellenvermerke Dritter - und sonstigen rechtlichen Hinweise erkennbar und in einem optischen Zusammenhang eingebunden sind.

7. Das Angebot von ALRIS ist freibleibend und unverbindlich. Das Ministerium für Infrastruktur und Digitales behält sich ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

8. Alle in ALRIS veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht.

Soweit nicht anders gekennzeichnet, gilt für die Inhalte von ALRIS die Datenlizenz Deutschland (DLD) – Zero – Version 2.0. Hiernach ist jede Nutzung ohne Einschränkungen oder Bedingungen ausdrücklich zulässig. Alle unter der DLD – Zero – 2.0 bereitgestellten Daten dürfen für die kommerzielle und nicht kommerzielle Nutzung insbesondere

1. vervielfältigt, ausgedruckt, präsentiert, verändert, bearbeitet sowie an Dritte übermittelt werden;
2. mit eigenen Daten und Daten Dritter zusammengeführt und zu selbständigen neuen Datensätzen verbunden werden;
3. in interne und externe Geschäftsprozesse, Produkte und Anwendungen in öffentlichen und nicht öffentlichen elektronischen Netzwerken eingebunden werden.

Nicht öffentliche Inhalte sind entsprechend gekennzeichnet. Sie unterliegen nicht der DLD– Zero – 2.0. Zugriffsberechtigte Nutzer/innen haben diese Daten mit besonderer Sorgfalt zu behandeln.

Soweit Inhalte von ALRIS nicht unter die Datenlizenz Deutschland – Zero – Version 2.0 fallen, bedarf jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung einer vorherigen schriftlichen Zustimmung der jeweiligen Anbieter. Die unerlaubte Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.